Mindestlohn
Der Landtagsabgeordnete Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann ist für für die Einführung eines einheitlichen gesetzlichen Mindeslohns, der Lohndumping verhindert, Existenz sichernd ist und höhere Branchenmindestlöhne nicht ausschließt.
"Es darf nicht sein, dass weit über eine Million Beschäftigte (vor allem Frauen) ihren Lohn durch Sozialleistungen aufstocken müssen. Der Staat subventioniert so Unternehmen, die Niedriglöhne zahlen, obwohl ihre Gewinne steigen.
Um den Druck auf die Löhne abzuschwächen, ist es notwendig, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, die Massenarbeitslosigkeit zu reduzieren, Hartz IV abzuschaffen und Leiharbeit einzuschränken, indem sie auf den ursprünglichen Sinn zurückgeführt wird. Dann gehen auch die Einnahmeausfälle bei Steuern und Sozialversicherungen in Folge prekärer Arbeit zurück und vor allem kann so die Binnennachfrage steigen."
ÜBERLEGUNGEN, POSITIONEN, PRESSEMITTEILUNGEN
Positionspapier zum Mindestlohn
Die Bundeszentrale für politische Bildung lobt jährlich einen Schülerwettbewerb aus, der Schulklassen ermuntern soll, sich mit aktuellen gesellschaflichen Themen zu beschäftigen. Die Idee ist, dass die Gruppen selbst zu einem Thema recherchieren, Meinungen einholen, in Diskussionen sich selbst eine Meinung bilden und die Ergebnisse ihres Projektes für andere Jugendliche ansprechend aufbereiten.
Schülerinnen und Schüler einer zehnten Klasse des Friedrich-Engels-Gymnasiums Senftenberg haben aus den sechs gestellten Themen die Problematik "Arm trotz Arbeit" gewählt und in diesem Zusammenhang ausführlich mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann Vor- und Nachteile eines Mindestlohns diskutiert.
Seine Sicht der Dinge hat Gerd-Rüdiger Hoffmann in einem Positionspapier zusammengefasst.
Mindestlohn: Warum er nicht nur sozial notwendig, sondern auch ökonomisch sinnvoll ist
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- 101108_grh_Position_Mindestlohn.pdf PDF-Datei (81 KB)
MATERIALIEN
Antrag der LINKEN im Bundestag "Niedriglöhne bekämpfen - Gesetzlichen Mindestlohn einführen" (DS 17/890)
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat im Frühjahr einen Antrag eingebracht, der sich für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes einsetze und z.B. auch die Einberufung eines nationalen Minedestlohnrates forderte. Der Antrag wurde zunächst in die Fachausschüsse verwiesen, letztlich jedoch abgelehnt.
Antrag "Niedriflöhne bekämpfen - Gesetzlichen Mindestlohn einführen"
- 100302_BT_Antrag_LINKE_Mindestlohn_7772902935_1700890.pdf PDF-Datei (71 KB)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
- 100325_BT_Ausschuss_Beschlussempfehlung_1701245.pdf PDF-Datei (71 KB)