Was war los im Landtag?
Gesprächsrunde im Nachgang der Plenarsitzungen
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Der Landtagsabgeordnete Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann (fraktionslos, Mitglied der Partei DIE LINKE) lädt in aller Regel am Mittwoch nach den Plenarsitzungen zur öffentlichen Veranstaltung "Was war los im Landtag?" in sein Wahlkreisbüro ein, um über die Themen und Beschlüsse des Landtags Brandenburg zu informieren, Anfragen aufzunehmen und über aktuelle landespolitische Fragen zu diskutieren.
Damit soll der Versuch unternommen werden, in ungezwungener und ruhiger Atmosphäre über die Arbeit des Parlaments zu berichten sowie Zusammenhänge und offene Fragen zu diskutieren.
Im Folgenden sind die Einladungen sowie die Präsentationen zusammengestellt, die das jeweilige Einstiegsreferat des Abgeordneten illustriert haben, d.h. sie spiegeln nicht den gesamten Inhalt bzw. den Verlauf der Diskussion wider.
Die voraussichtlichen Termine für 2014 sind:
- 29. Januar
- 6. März (ausnahmsweise ein Donnerstag)
- 9. April
- 21. Mai
- 2. Juli
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Landtagssitzungen vom 25., 26. und 27. Juni 2014
"Was war los im Landtag?" mit den Schwerpunktthemen:
- Beratung des Kulturausschusses in Beeskow (Kunstarchiv Beeskow, Vorhaben des neuen Intendanten der NEUEN BÜHNE Manuel Soubeyrand)
- Konferenz der Linksfraktion im Thüringer Landtag zur Kulturförderung
- Braunkohlewirtschaft und Energiepolitik (Große Anfragen der CDU und der GRÜNEN, Antrag der FDP zur Volksabstimmung)
- Zukunft der Mehrgenerationenhäuser in Brandenburg
- Antworten auf die Mündlichen Anfragen zur Vertretungsreserve bei Unterrichtsausfall, zu Unfällen bei Dienstreisen von Lehrer/innen, zur Kulturförderung, zum Umgang mit dem Erbe von Eva und Erwin Strittmatter, zu den Unterstützungsmöglichkeiten für den Braunkohlentraditionsverein Lauchhammer und zur Bundeswehr-Sommerschule zum "Krieg im 21. Jahrhundert"
Einladung
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Landtagssitzungen vom 14. und 15. Mai 2014
"Was war los im Landtag?" mit den Schwerpunktthemen:
- „Brandenburg in Europa - Europa in Brandenburg“ (Regierungserklärung des Ministerpräsidenten)
- Klimaschutz und Energiewende (Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Mündliche Anfragen von MdL Dr. Hoffmann zu Welzow-Süd II, Proschim/Prožym u.a.)
- Wasserqualität im Senftenberger See und Großprojekt Lausitzer Seenland
- Unterrichtsausfall am Friedrich-Engels-Gymnasium (Mündliche Anfrage MdL Dr. Hoffmann)
- Private Medizinerausbildung in Brandenburg?
- Weißer oder Roter Adler im Plenarsaals im Landtag Brandenburg
- Kriminalität und Kriminalitätsstatistik
Einladung
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Landtagssitzungen vom 2. und 3. April 2014
"Was war los im Landtag?" mit den Schwerpunktthemen:
- Enquete-Bericht zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte in Brandenburg
- Kulturelle Infrastruktur in Brandenburg
- Novellierung des Hochschulgesetzes für das Land Brandenburg
- Probleme bei der Umsetzung des Musik- und Kunstschulgesetzes
- Ausführungsbestimmungen zum Sorben/Wenden-Gesetz
- Bürgerinitiative der Tagebaurandbetroffenen
- Antworten auf die Mündlichen Anfragen (Bienenschutz, Leitung der Musikschule, Stellenabbau bei Vattenfall und Senftenberger See)
- Anmerkung zur „großen“ Politik: „Krim-Krise“ oder: Wer kennt Galtung?
Einladung
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Landtagssitzungen vom 10., 26. und 27. Februar 2014
"Was war los im Landtag?" mit den Schwerpunktthemen:
- Reform der Schulämterstruktur
- Diskussion um die Sportförderung im Land Brandenburg
- Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes
- gemeinsame Beratung der Sorben/Wenden-Räte der Länder Brandenburg und Sachsen
- Antworten auf die Mündlichen Anfragen zur Fortführung der Musikpädagogik an der BTU Cottbus-Senftenberg, zum Umgang mit Künstlernachlässen und zur Einbeziehung ingenieurwissenschaftlichen Wissens in der Region bei der Energiewende
Einladung
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Landtagssitzungen vom 22. und 23. Januar 2014
"Was war los im Landtag?" mit den Schwerpunktthemen:
- Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung der Musik- und Kunstschulen
- Verabschiedung des novellierten Sorben/Wenden-Gesetzes
- Ausstellung im neuen Landtag „Selbstporträts 1635-2008“ von Lutz Friedel
- Möglichkeiten zur Stärkung des Denkmalschutzes im Land Brandenburg
- Aktuelle Stunde zur gesundheitlichen Versorgung in Brandenburg
- Stadtentwicklung in Brandenburg – Bericht der Landesregierung
Einladung
Präsentation
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Landtagssitzungen vom 20., 21. und 22. November 2013
"Was war los im Landtag?" mit den Schwerpunktthemen:
- Antworten der Landesregierungen auf die Kleinen Anfragen zum Lausitzer Seenland
- Aufnahme einer Antirassismusklausel in die Verfassung des Landes Brandenburg
- Reform der Schulbehörden (Schließung von Schulämtern?)
- Anhörung zum Gesetz zur Förderung der Musik- und Kunstschulen in Brandenburg (Entwurf der Landesregierung)
- Braunkohleplanverfahren Welzow II (Erörterung der Einwendungen)
Einladung
Präsentation
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Landtagssitzungen vom 25. und 26. September 2013
"Was war los im Landtag?" mit den Schwerpunktthemen:
- Gesetz zur Förderung der Musik- und Kunstschulen im Land Brandenburg (Entwurf der Landesregierung)
- Bergschäden durch den Braunkohlebergbau (Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen)
- Antworten der Landesregierungen auf die beiden Mündlichen Anfragen
- Maßnahmen zur Verbesserung des Kenntnisstands zum Minderheitenrecht (insbesondere zur sorbischen/wendischen Minderheit) in der Verwaltung
- Umgang mit der FORSA-Umfrage zur Akzeptanz der Braunkohle
Einladung
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Landtagssitzungen vom 28. und 29. August 2013
"Was war los im Landtag?" mit den Schwerpunktthemen:
- Rücktritt des Ministerpräsidenten Platzeck, Wahl des neuen Ministerpräsidenten
- Sicherung der pflegerischen Versorgung im Land Brandenburg
- Regelung der Kohlendioxid-Speicherung in Brandenburg
- Antworten der Landesregierungen auf die Anfragen
- zur Wasserqualität des Senftenberger Sees
- zum sorbischen Siedlungsgebiet
- Tagebaurandbetroffenheit
- Kulturförderung (unter anderem der NEUEN BÜHNE Senftenberg) u.a.
Einladung
