Ausschuss des Landtags Brandenburg für Wissenschaft, Forschung und Kultur

Der Landtag hat verschiedene parlamentarische Gremien. Neben dem "Sonderausschuss zur Überprüfung von Normen und Standards: Verwaltungsmodernisierung und Bürokratieabbau im Land Brandenburg" und dem Petitionsausschuss arbeiten die Abgeordneten fraktionsübergreifend in verschiedenen Fachausschüssen zusammen. Sie bereiten Entscheidungen des Landtags vor - so sie einen Antrag oder einen Gesetzentwurf zur Bearbeitung vom Landtag überwiesen bekommen haben. Sie können sich aber auch aus eigener Initiative mit einer Sache befassen und dem Landtag Gesetzentwürfe, Anträge und Entschließungsanträge unterbreiten.

Die Sitze in den einzelnen Ausschüssen werden proportional zur Stärke der einzelnen Fraktionen vergeben, das Präsidium des Landtags entscheidet zu Beginn einer Legislatur, welche Ausschussvorsitze von welchen Fraktionen bestimmt werden können.

Im Landtag gibt es neben dem Wahlprüfungsausschuss zwölf Fachausschüsse:

  1. Hauptausschuss A1
  2. Ausschuss für Inneres A3
  3. Rechtsausschuss A4
  4. Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport A5
  5. Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur A6
  6. Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie A7
  7. Ausschuss für Wirtschaft A8
  8. Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz A9
  9. Ausschuss für Infrastruktur und Raumordnung A10
  10. Ausschuss für Haushalt und Finanzen A11
  11. Ausschuss für Haushaltskontrolle A12
  12. Ausschuss für Europaangelegenheiten A13 

Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur.


Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur

  • Jens Lipsdorf (FDP) - Vorsitzender
  • Susanne Melior (SPD) - Stellvertretende Vorsitzende
  • Andreas Kuhnert (SPD)
  • Gabriele Theiß (SPD)
  • Peer Jürgen (DIE LINKE)
  • Dieter Groß (DIE LINKE)
  • Gerrit Große (DIE LINKE)
  • Anja Heinrich (CDU)
  • Prof. Dr. Michael Schierack (CDU)
  • Marie Luise von Halem (B90/DIE GRÜNEN)
  • Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann (fraktionslos)


Sitzungstermine des Ausschusses

Die Beratungen des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur finden in aller Regel an einem Mittwoch um 13 Uhr im Landtag Brandenburg (Alter Markt 1, 14467 Potsdam) statt. In manchen Fällen tagt der Ausschuss auch in ausgewählten kulturellen oder wissenschaftlichen Einrichtungen vor Ort.

Zu Beginn der Sitzungen wird zumeist die Öffentlichkeit der Beratung hergestellt, so dass Interessierte gern an den Sitzungen teilnehmen können. Eine Anmeldung ist über das Abgeordnetenbüro jederzeit möglich.

Die Termine und die Protokolle der Sitzungen sind aktuell auf der Internetseite des Landtages zu finden und können gern auch im Abgeordnetenbüro eingesehen werden. 

Sitzungen im Jahr 2014

  • 15.01.2014
  • 19.02.2014
  • 26.02.2014
  • 26.03.2014
  • 07.05.2014
  • 18.06.2014

Sitzungen im Jahr 2013

  • 16.01.2013
  • 20.02.2013
  • 13.03.2013
  • 17.04.2013
  • 29.05.2013
  • 21.08.2013

Sitzungen im Jahr 2012

  • 05.12.2012
  • 07.11.2012
  • 19.09.2012
  • 22.08.2012
  • 16.08.2012
  • 08.08.2012
  • 18.04.2012
  • 14.03.2012
  • 15.02.2012

Sitzungen im Jahr 2011

  • 07.12.2011
  • 23.11.2011
  • 02.11.2011
  • 21.09.2011
  • 24.08.2011
  • 15.06.2011
  • 11.05.2011
  • 06.04.2011
  • 16.03.2011
  • 16.02.2011

Sitzungen im Jahr 2010

  • 24.11.2010
  • 03.11.2010
  • 29.09.2010
  • 01.09.2010
  • 23.06.2010
  • 26.05.2010
  • 20.04.2010
  • 31.03.2010
  • 17.03.2010
  • 17.02.2010
  • 16.02.2010
  • 21.01.2010
  • 13.01.2010

Sitzung im Jahr 2009

  • 09.12.2009

 

Tagesordnungen und Beratungsschwerpunkte des Ausschusses

49. Ausschusssitzung am 26. März 2014

  1. Anhörung zum Gesetz zur Neuregelung des Hochschulrechts des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Hochschulgesetz - BbgHG) - Drucksache 5/8370 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
  2. Abschließende Beratung des Gesetzes zur Neuregelung des Hochschulrechts des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Hochschulgesetz - BbgHG) - Drucksache 5/8370 - (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)
  3. E-Learning an Brandenburger Hochschulen (hierzu Frau Prof. Dr. Ulrike Lucke [AG E-Learning der Uni Potsdam] und evtl. noch ein/e Vertreter/in von sq Brandenburg)
  4. Aktuelle Berichterstattung der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu bundes- und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen Gesetzgebungs- und weiteren Vorhabenplanungen im Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur
  5. Verschiedenes

 

48. Ausschusssitzung am 26. Februar 2014

  1. Beschlussfassung über die Durchführung einer weiteren Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung des Hochschulrechts des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Hochschulgesetz - BbgHG) - Drucksache 5/8370 - (auf Antrag der SDP-Fraktion)

 

47. Ausschusssitzung am 19. Februar 2014

  1. Anhörung zum Gesetz zur Neuregelung des Hochschulrechts des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Hochschulgesetz - BbgHG) - Drucksache 5/8370 -
  2. Vorstellung des Kulturlandthemenjahres 2014 und der Brandenburgischen Landesausstellung durch die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte gGmbH (Antrag der FDP-Fraktion)
  3. Aktuelle Berichterstattung der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu bundes- und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen Gesetzgebungs- und weiteren Vorhabenplanungen im Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur
  4. Verschiedenes

 

46. Ausschusssitzung am 15. Januar 2014

  1. Abschließende Beratung des Gesetzentwurfes der Landesregierung – Gesetz zur Förderung der Musik- und Kunstschulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Musik- und Kunstschulgesetz - BbgMKSchulG) - Drucksache 5/7922 – (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)
  2. Erste Beratung des Gesetzentwurfes der Landesregierung – Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes – Drucksache 5/…… – (Beschluss über die Durchführung einer Anhörung gemäß § 81 GOLT)
  3. Sachstandsbericht zur aktuellen Situation und Entwicklung des Denkmalschutzes im Land Brandenburg (hierzu Dr. Schopper [Direktor und Landesarchäologe Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum]  und Herr Dr. Drachenberg [Landeskonservator und stellvertretender Direktor Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum])
  4. Vorstellung der Inhalte der Hochschulverträge (Auf Antrag der CDU-Fraktion)
  5. Aktuelle Berichterstattung der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu bundes- und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen Gesetzge- bungs- und weiteren Vorhabenplanungen im Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur
  6. Verschiedenes, darunter Förderentscheidung des MWFK für Theater in freier Trägerschaft (Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Informationen zu einzelnen Sitzungen

Kulturpolitische Strategie 2012

Heute wurde im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur von der zuständigen Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Sabine Kunst der Entwurf der Kulturpolitischen Strategie 2012 vorgestellt. Der Abgeordnete Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann begrüßt sehr, dass dieser Entwurf vorgelegt wurde und bis zum Juni 2012 eine Diskussion mit offenem Ausgang über neue strategische Ansätze der Kulturförderung im Land Brandenburg stattfinden soll. Er sagte dazu:

„In diesem Entwurf finden sich Ansätze, die hat es bisher in so konsequenter Weise noch nicht gegeben. Das ist sehr positiv zu bewerten. Dennoch möchte ich gleich zu Beginn der Debatte drei Probleme nennen, weil sie auch methodische Fragen des Herangehens an Lösungen berühren. Erstens fehlt komplett die Sorben/Wenden-Frage. Hier geht es nicht darum, dass ein neues Kapitel oder ein neuer Unterpunkt dem Konzeptentwurf angehängt wird. Denn es handelt sich um einen Verfassungsauftrag, der Übergreifendes berührt – regionale Identität, interkulturelle Kompetenz, kulturelle Bildung wie auch Kulturtourismus und Kulturwirtschaft. Die Förderung der sorbisch/wendischen Kultur ist integraler Bestandteil brandenburgischer Politik. Zweitens sollte darüber nachgedacht werden, ob bei der Frage nach einem kooperativen Kulturföderalismus stärker Festlegungen des Einigungsvertrages berücksichtigt werden sollten. Schließlich ist dort 1990 der Erhalt der kulturellen Substanz in den neuen Ländern verbindlich festgelegt worden.Und drittens geht es nicht nur darum, dass Brandenburg sich international präsentiert, sondern um eine offene Kultur, in der Interkulturalität und Internationalität organische Bestandteile des kulturellen Lebens werden.“

Zur Entwurf der Kulturpolitischen Strategie ...


„Musische Bildung für alle“: Ein Antrag zum Landeshaushalt, der keine Zahl verändert

Der Abgeordnete Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann hat einen Änderungsantrag zum Entwurf des Landeshaushalts 2011 zuerst in den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur am 24. November und dann noch einmal am 29. November 2010 in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen eingebracht. Die beantragte Veränderung bezieht sich auf den Einzelplan 06 (Wissenschaft, Forschung und Kultur) und hier auf den 2010 neu eingeführten Haushaltstitel „Förderprogramm Musische Bildung für alle“. Beantragt wird lediglich, eine Veränderung der „Erläuterungen“. Die vorgesehene Summe in Höhe von 1,3 Millionen Euro für 2011 soll nicht geändert werden.

Im Änderungsantrag des Abgeordneten Hoffmann wird Wert darauf gelegt, den Zusammenhang zur erfolgreichen Volksinitiative „Musische Bildung für alle“ herzustellen, die aber durch eine Mehrheit des Landtages abgelehnt wurde. „Das ist für mich noch immer unverständlich, schließlich haben wir als Linke diese Volksinitiative unterstützt und sicher davon auch im Wahlkampf profitiert“, sagt Gerd-Rüdiger Hoffmann. Er selbst gehört neben Minister a.D. Dr. Hinrich Enderlein, Gabriel Zinke und anderen zu den Initiatoren und Einreichern dieser Volksinitiative. „Ich hatte hier stets die volle Unterstützung meiner Partei, was sich ja auch im Wahlprogramm deutlich widergespiegelt hat“, betont Hoffmann.