Kommunale Handlungsstrategien des Klimaschutzes im Lande des Klimagipfels
Vom 24. bis 27. Juni 2010 nahmen Gerd-Rüdiger Hoffmann und seine Mitarbeiterin an einer Bildungsfahrt des Kommunalpolitischen Forums des Landes Brandenburg teil, die sich mit den Möglichkeiten kommunalen Handelns für einen verstärkten Klimaschutz beschäftigte. Mit dabei waren ca. 35 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker von allen Ebenen des Landes Brandenburg. Das Programm der Fahrt versprach viel:
- ausführliche Beschäftigung mit dem Stadtentwicklungskonzept „Nordhafen“ in Kopenhagen, das in den nächsten fünfzig Jahren verwirklicht werden soll;
- Gespräche mit Akteuren des Gemeindezentrums „Valhalsgade 4“ in einem als problematisch eingestuften Stadtteil der dänischen Hauptstadt;
- Treffen mit Vertretern des dänischen Industrieverbandes in ihrem repräsentativen Sitz im Zentrum Kopenhagens, um über Energiepolitik zu diskutieren;
- Fahrt zum „Middelgrunden Off-Shore-Windpark“ mit fachkundigen Erläuterungen;
- Gespräche mit dem Stellvertreter des Bürgermeisters und Vertretern der Stadtverwaltung von Svendborg, u.a. zum Thema Gemeindegebietsreform (Verwaltungsreform 2007) und Strukturwandel nach der Werftenkrise;
- Besuch des größten dänischen Lebensmittelmarktes für regionale Produkte am Svendborger alten Hafen;
- Vortrag zum Konzept der „cittaslow“, einem Stadtentwicklungsprogramm, das Bürgerinnen und Bürger in besonderer Weise in alle Belange der Stadt einbezieht, Alternativen zur „Mc-Donaldisierung“ entwickelt und regionales Wirtschaften fördert;
- Bekanntmachen mit dem auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Stadtprojekt „Tankefuld“ in unmittelbarer Nähe von Svendborg;
- schließlich Gespräche in der kleinen Gemeinde Onsevig auf der Insel Lolland mit Besuch des „Climate Parks“, in dem es um die Kombination von Hochwasserschutz, Algenzucht zur Wasserreinigung und Energiegewinnung und Tourismus geht.
Und gleich am ersten Tag gab es noch einen zusätzlichen Programmpunkt, nämlich einen Besuch im Kopenhagener Rathaus auf Einladung der Abgeordneten Sisse Marie Welling von der Socialistisk Folkeparti (SF). Sie ist mit 24 Jahren die jüngste Abgeordnete und konnte kompetent Auskunft über ihre Arbeit besonders auf dem Gebiet der Sozialpolitik geben. Das waren die Vorhaben für knapp vier Tage. Interessanter hätte es nicht sein können. An dieser Stelle ist es unmöglich, auf alle Einzelheiten einzugehen. Wenn aber das Wesentliche hervorgehoben werden sollte, dann muss u.E. folgendes unbedingt erwähnt werden:
Erstens, es scheint eine Selbstverständlichkeit in Dänemark zu sein, dass sich Kommunen und Energiewirtschaft auf die strategische Hinwendung zu regenerierbarer Energieerzeugung und mehr Energieeffizienz nicht nur einlassen, sondern diesen Prozess bewusst fördern.
Zweitens, die Kommunen sind offensichtlich viel stärker als im Land Brandenburg bei der Planung einbezogen und ziehen auch wirtschaftlichen Nutzen aus diesen für uns alternativ erscheinenden Entwicklungen im Energiebereich.
Drittens, unsere Fragen nach Finanzierungsmodellen wurden mit einem gewissen Unverständnis aufgenommen, denn offensichtlich zählten sowohl in Kopenhagen wie auch in dem kleinen Onsevig zuerst die Ideen und die Bereitschaft der Akteure, etwas Neues zu versuchen, nicht in allererster Linie, ob es ein passendes Förderprogramm gibt.
Viertens, auch die Frage nach möglichen Bürgerprotesten bei neuen Projekten war keine Frage zu einem Problem, vielleicht weil die Mitsprache der Einwohnerinnen und Einwohner eine Selbstverständlichkeit ist und Transparenz oben an steht.
Fünftens, die kommunalen Abgeordneten schienen weniger gestresst als wir, eventuell weil sie manche Entwicklung gelassener sehen oder eben – wie in Svendborg – jede Stadtverordnetensitzung mit dem gemeinsamen Singen eines Liedes beginnt.
Zum Schluss noch ein Dank. Die Reise war perfekt organisiert und mit einem inhaltlichen Konzept vorbereitet, was wir so noch nicht erlebt hatten. Es zahlte sich auch aus, dass der Geschäftsführer Steffen Friedrich und Kathrin Chod vor der Reise alle Orte besucht hatten und die dänischen Partner also bereits kannten. Mit dem Dolmetscher und dem Chef des Busunternehmens TaBu aus Eggersdorf bildeten sie ein perfektes Team für diese anspruchsvolle und gewinnbringende Bildungsreise.
Zur weiteren Information:
http://www.energytours.dk/ (Kooperationspartner der Bildungsreise)
www.kk.dk/english.aspx (Kopenhagen)
www.svendborg.dk