Es ist ein Ergebnis der kulturpolitischen Debatte im Zusammenhang mit der Volksinitiative „Musische Bildung für alle“ und der Debatten zum Landtagsbeschluss, die Regierung zu beauftragen, ein Konzept zur Kulturellen Bildung vorzulegen, es als sinnvoll anzusehen, eine engere Kooperation bzw. Verschmelzung von Kunstschulen und Musikschulen in der musischen Bildung besonders für Kinder und Jugendliche anzustreben. Die Bedingungen für dieses Bestreben wurden durch den Zusammenschluss der zwei entsprechenden Landesverbände deutlich verbessert.

Ich frage deshalb die Landesregierung:

Welche Erfolge gibt es bei der angestrebten engeren Kooperation von Kunstschulen und Musikschulen im Rahmen des Konzeptes Kulturelle Bildung und unter Berücksichtigung des Landtagsbeschlusses Volksinitiative "Musische Bildung für alle" vom 25. Februar 2010 (DS 5/448-B)?

Präsident Fritsch: Wiederum antwortet Frau Ministerin Kunst.

Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Dr. Hoffmann, im Konzept der Landesregierung zur kulturellen Bildung und auch im Landtagsbeschluss zur Volksinitiative „Musische Bildung für alle“ wurde festgehalten, dass die Rahmenbedingungen für alle Sparten der kulturellen Bildung gesichert und verbessert  werden sollen. Es ging nicht nur darum, die Weichen für eine engere Kooperation zwischen Musik- und Kunstschulen allerorts zu stellen.

Die Gründung des neuen Verbandes der Musik- und Kunstschulen haben wir sehr aufmerksam begrüßt und verfolgt. Ich hoffe, dass diese Zusammenarbeit genauso angenehm und erfolgreich sein wird wie mit den beiden Vorgängerorganisationen. Für den Bereich der Landesregierung kann ich Ihnen Folgendes sagen: Die Arbeiten am Referentenentwurf für die Novelle des Musikschulgesetzes sind nahezu abgeschlossen.

Zum jetzigen Zeitpunkt beabsichtigen wir, dabei die Förderung von Kunstschulen in dieses Gesetz zu integrieren. Davon verspreche ich mir die Sicherstellung einer angemessenen Versorgung des Landes mit qualitativ hochwertigen Kunstschulangeboten mit einheitlichem
Standard. Außerdem erhalten die Kunstschulen dadurch Planungssicherheit. - Vielen Dank.