Landtagssitzungen im Juni 2011
22.6.2011: 38. Sitzung des Landtags
Am Mittwoch beschäftigen sich die Abgeordneten unter anderem mit folgenden Punkten:
- Aktuelle Stunde zur sozialen und ökologischen Gestaltung der Energiewende
- Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften
- Angleichung des Richterrechts in Berlin und Brandenburg
- Anpassung des brandenburgischen Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsrecht des Bundes
- Änderung des Verfassungsgerichtsgesetzes Brandenburg
- Frühkindliche Bildung im Land Brandenburg
- Deutsch-Polnische Zusammenarbeit
- Umsetzung des Handlungskonzepts "Tolerantes Brandenburg"
- Wahl der/des Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Beschlüsse zu Petitionen
23.6.2011: 39. Sitzung des Landtags
Am Donnerstag beschäftigen sich die Abgeordneten unter anderem mit folgenden Punkten:
- Bildungsqualität in Brandenburg
- Änderung des Landespflegegesetzes und desLandespflegegeldgesetzes
- Änderung des Landesstraßenbedarfsplangesetzes und des Straßengesetzes
- Weiterentwicklung der Begabungsförderung
- Fachkräftesicherung in Brandenburg
- Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg und des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes
- Annahmestopp für Neuanträge zur Umstellung auf Ökolandbau zurücknehmen
- Resozialisierung von Straftätern
- Soziale Ausrichtung und finanzielle Grundlagen der Arbeitsförderung sichern
zur gesamten Tagesordnung (inkl. Links zu den jeweiligen Drucksachen)